WAHLPROGRAMM

Wahlprogramm der FDP Schwarzenbek für die Kommunalwahl 2023

PRÄAMBEL

Die FDP will auch weiterhin mit Sachverstand und Kompetenz in der neuen Stadtvertretung mitarbeiten und hat sich zum Ziel gesetzt, weiterhin wirtschaftliches Denken und Handeln im Sinne des Gemeinwohls in den Mittelpunkt der Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Selbstverwaltung zu stellen. Dazu ist es notwendig, die Transparenz im Handeln der Selbstverwaltung stetig zu erhöhen, die Mitwirkung aller Bürger mehr zuzulassen, Initiativen zu fördern und bürokratische Hürden abzubauen.

Angesichts der herausfordernden Haushaltslage müssen alle Aufgaben und Ausgaben auf den Prüfstand. Wir stehen jedoch auch für eine Verbesserung der Einnahmenseite durch eine vollwertige Wirtschaftsförderung, nachhaltige Energiewirtschaft und zukunftsorientierte und ganzheitliche Innenstadtplanung. Weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger lehnen wir hingegen entschieden ab.

Die FDP versteht sich als Initiator zukunftsorientierten Themen und wird weiter für die Gründung von Expertengruppen und Workshops zur konzeptionellen Ausarbeitung kämpfen, in die wir unseren Sachverstand einbringen, damit Schwarzenbek wieder in eine positive Zukunft im Sinne aller blicken kann.

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A. WIRTSCHAFT UND VERKEHR

Voraussetzung für Arbeit, Wohlstand und für ein intaktes Gemeinwohl ist eine florierende Wirtschaft. Dafür bedarf es eines transparenten und sicheren Ordnungsrahmens, für dessen Stärkung die FDP Schwarzenbek steht. Obschon vor uns finanzielle Herausforderungen liegen, darf uns das nicht davon abhalten, sinnvolle und zukunftsträchtige Investitionen zu tätigen.

I. DIENSTLEISTUNG, EINZELHANDEL UND GEWERBE

Die FDP Schwarzenbek will:

eine vollwertige Wirtschaftsförderung. Alibilösungen lehnen wir grundsätzlich ab;
wir wollen erreichen, dass Arbeitsplätze vor Ort entstehen und die örtlichen Firmen gestärkt werden. Dadurch entfällt das Pendeln, was Zeit spart, die Umwelt schont und das Sozialgefüge stärkt;
die Stärkung des hiesigen Wirtschaftsgeschehens durch Einsatz digitaler Instrumente, um bürokratische Hemmnisse zu beseitigen
den Gewerbesteuersatz unternehmensfreundlich gestalten;
die Verbesserung der Zusammenarbeit der Stadt mit den benachbarten Gemeinden bei der Schaffung von Gewerbegebieten, Unternehmensansiedlungen und der Infrastrukturunterhaltung;
die Intensivierung des Informationsaustausches zwischen Stadt und Unternehmen.
II. STADTENTWICKLUNG/INNENSTADT

Schwarzenbek ist de jure immer noch kein Unterzentrum mit Teilfunktion eines Mittelzentrums, obgleich sie ein Großteil der Funktionen bereits erfüllt. Wir fordern deshalb die rechtliche Anerkennung. Diese Forderung werden wir auch die kommenden Jahre verfolgen, damit die Stadt Zugang zu weiteren Fördermitteln erhält. Das weitere Aussterben der Innenstadt muss mit innovativen Ansätzen verhindert werden. Grundlage dafür ist die Entwicklung eines Innenstadtkonzepts.

Die FDP Schwarzenbek will:

• die Entwicklung einer ganzheitlichen Innenstadtplanung. Das schließt auch eine Verlangsamung des Verkehrs mit ein, was für eine angenehmere Einkaufsatmosphäre sorgt. Durch die Ortsumgehung hat Schwarzenbek nun neue Handlungsoptionen im Hinblick auf die Innenstadtgestaltung – diese gilt es zu nutzen! Wir unterstützen die Arbeit des ISEK, dem integrierten Stadtentwicklungskonzept, das in Zusammenarbeit mit Stadt, Bürgern und

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III.

Politik Maßnahmen der künftigen Stadtentwicklungen aufeinander abstimmt

und zu einem zukunftsfähigen und sinnvollen Ganzen verbindet;

die Schaffung neuer Parkmöglichkeiten, soweit notwendig. Eine Parkraumbewirtschaftung soll nur an ausgewählten Orten, z.B. am Bahnhof, stattfinden;
umfangreiche Kosten-Nutzen-Analysen vor jeder umfangreicheren Investitionstätigkeit. Diese Maßgabe muss auch für Investitionen in die öffentliche Daseinsfürsorge (z.B. Feuerwehr und Kita) gelten.
ÖFFENTLICHER PERSONENNAHVERKEHR

Die FDP Schwarzenbek will:

IV.

ein ständiges Monitoring, ob festzustellen, ob weiterer Bedarf an Stellplätzen für Fahrräder und Pkw existiert;
bei entsprechendem Bedarf: die Einrichtung weiterer Stellflächen für Pkw und Fahrräder in unmittelbarer in Bahnhofsnähe;
die Errichtung weiterer E-Ladesäulen;
einen mit den Abfahrzeiten der Bahn abgestimmten Fahrplan des neuen Stadtbusses;
eine verbesserte Kooperation zwischen Stadtverwaltung und der Bahn, um den Schwarzenbeker Bahnhof vor Vandalismus zu schützen und durch
Gestaltungselemente zu verschönern;
die wirtschaftliche Belebung des Bahnhofumfeldes;
die weitere Erhöhung der Zugtaktungen von und nach Hamburg. STRAßENBAU UND VERKEHRSBERUHIGUNG

Die FDP Schwarzenbek will:

eine bessere Informierung und Beteiligung der Bevölkerung bei dem (geplanten) Ausbau von Straßen und straßenbaulichen Maßnahmen;
eine bessere Abstimmung der innerörtlichen Ampelschaltung (grüne Welle);
die Erneuerung reparaturbedürftiger Gehwege im Stadtgebiet mit rutschhemmenden und barrierefreien Oberflächen;
den Ausbau der Radwege und die bessere optische Trennung zwischen Rad- und Fußwegen;
eine Überprüfung der Schulwegsicherung und ggf. Anpassung des Schulwegeplanes, etwa unter Zuhilfenahme von Schülerlotsen.
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B. KINDERGARTEN- UND SCHULENTWICKLUNG

Grundvoraussetzung für die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen ist eine umfassende, an alle Bedürfnisse angepasste schulische Bildung aller jungen Menschen, durch die allgemeine Fertigkeiten, individuelle Fähigkeiten und gleiche Startchancen ermöglicht und gefördert werden. Dieses zu leisten ist Aufgabe der Eltern und aller Erziehungs- und Bildungseinrichtungen.

I. KINDERGÄRTEN

Bildung beginnt nicht erst mit der Einschulung, sondern bereits in frühester Kindheit. Der Kindergarten muss ein gleichwertiger und fester Bestandteil des bildungspolitischen Gesamtkonzeptes werden.

Die FDP Schwarzenbek will:

II.

den weiteren Ausbau von Kinderkrippen und die Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze;
eine intensive Sprachförderung in möglichst kleinen Gruppen;
eine bessere Ausstattung der Kindergärten mit Hilfe kommunaler Mittel und/oder Landeszuschüssen.
ALLGEMEINBILDENDE SCHULEN

Das zweigliedrige Schulsystem mit Gemeinschaftsschulen und Gymnasien hat sich mittlerweile etabliert. Die Einführung der gymnasialen Oberstufen in Lauenburg und Büchen machten und machen einen wirtschaftlichen Betrieb der Oberstufe des Gymnasiums in Schwarzenbek nicht einfacher. Diese Entscheidung gilt es aufzufangen. Neben finanzieller Probleme existieren auch soziale Herausforderungen: Angst, Ausgrenzung und Rassismus an Schulen sind unhaltbare Zustände, die über Parteigrenzen hinweg nicht toleriert werden dürfen!

Die FDP Schwarzenbek will:

eine gute Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften und Unterrichtsmaterial;
kleinere Klassengrößen, damit eine optimale Lernatmosphäre gewährleistet werden kann;
die Einstellung von weiteren Schulpsychologen und Schulsozialpädagogen für die gezielte Betreuung von Hilfesuchenden;
die Bekämpfung der Gewalt an den Schulen durch die Einstellung geeigneten Fachpersonals (z.B. Mediatoren, Ausbildung der Schüler zu Konfliktlotsen);
eine Bekämpfung der Drogenproblematik durch verstärkte Prävention und Aufklärung;
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den engeren Austausch zwischen Schulleitungen und politischen Vertretern, um Erfahrungen und Lösungskonzepte zu entwickeln;
die Weiterentwicklung der Ganztagsschule mit einem breiten und qualifizierten Lehr-, Betreuungs- und Freizeitangebot am Nachmittag. C. SPORT, FREIZEIT UND KULTUR
Durch die erfolgreiche Arbeit seiner Vereine konnte sich Schwarzenbek im Kreis als Sportstadt profilieren und seine Freizeitangebote insbesondere für Kinder und Jugendliche sukzessive erweitern. Zwar hat die Stadt auch weiterhin keine großen Handlungsspielräume, doch ist es unsere Überzeugung, dass Ausgaben in den Bereichen Sport, Freizeit und Kultur auch Investitionen in die Zukunft sind und daher keinesfalls allein unter ökonomischen Gesichtspunkten betrachtet werden dürfen. Es muss uns gelingen, das Gebäude der ehemaligen Realschule endlich einer effektiven Nutzung zuzuführen.

I. SPORT

Die FDP Schwarzenbek will:

die faire Nutzungsvereinbarungen zwischen der Stadt und den Vereinen;
die konsequente Bestandserhaltung sämtlicher Sportanlagen (Hallen- und Außenanlagen);
die Förderung der Schwimmausbildung, die in den umliegenden Schwimmbädern stattfinden muss (Zuschüsse usw.);
die Errichtung eines Lehrschwimmbeckens ggf. in Zusammenarbeit mit Seniorenresidenzen;
die sportbezogene Profilbildung der Schulen in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen.
II. KULTUR

Die FDP Schwarzenbek will:

das im Rahmen der Städteverbrüderung weiterhin regelmäßige Besuche stattfinden. Die Stadt, die Schulen, die Europa-Jugend sowie die Europa-Union können sich daran beteiligen;
das Angebot der Kleinen Bühne erhalten. Die Angebote der Stadt sollen genutzt werden und zur Kostenminderung beitragen. Eine Vorstellung pro Jahr soll gleichteilig von allen Theatergruppen genutzt werden, z.B. von den Schulen und der VHS;
das Amtsrichterhaus als kulturelles Zentrum der Stadt erhalten. D. VERWALTUNG UND FINANZEN 6 Wahlprogramm der FDP Schwarzenbek für die Kommunalwahl 2023

Eine effiziente öffentliche Verwaltung und ein sparsamer Umgang mit Finanzen sind grundlegende Basisbausteine allen öffentlichen Handelns. Ihr Funktionieren ist elementare Voraussetzung für kommunalen Fortschritt.

I. ÖFFENTLICHE VERWALTUNG

Neue Gesetze, Verordnungen und Ausführungsbestimmungen verbunden mit zusätzlichen Aufgabenübertragungen auf die kommunale Ebene erhöhen den bürokratischen Aufwand stetig. Zudem sind in den letzten Jahren viele Menschen nach Schwarzenbek gezogen, was zwar im Grundsatz erfreulich ist, aber auch Verwaltung und Selbstverwaltung fordert.

Die FDP Schwarzenbek will:

die Höhe der Gebühren und Abgaben regelmäßig überwachen sowie die Verwaltung von überflüssigen Aufgaben entlasten;
die Zusammenlegung von Ausschüssen, wo es thematisch und ökonomisch sinnvoll ist, z.B. Zusammenlegung von Bau- und Planungsauschuss;
die stetige Überprüfung und Fortschreibung der Verwaltungs- und Selbstverwaltungsziele im Rahmen der Haushaltsführung
die Prozessbeschreibung und deren Digitalisierung
die Einführung einer professionellen Projektplanung, die auch Projektabschlussberichte umfasst.
II. FINANZEN

Als Fraktion, die den Finanzausschuss leitet, erreichten wir u.a. die Einführung einer neuen Finanzsoftware. Durch sie lassen sich Veränderungen transparenter und mit deutlich weniger Aufwand darstellen. Des Weiteren wurde die sog. Budgetierung eingeführt. Sie ermöglicht es den jeweiligen Fachausschüssen direkt und einfach zu überprüfen, an welchen Stellen Handlungsspielräume bestehen. Auch die Veröffentlichung einer transparenten Verschuldungsübersicht auf der Internetseite der Stadt war das Ergebnis von FDP-Arbeit. Diese und weitere Schritte sind notwendig, um dem obersten Ziel näher zu kommen: Ein ausgeglichener Haushalt.

Die FDP Schwarzenbek will:

eine konsequente Sparpolitik ohne Erhöhung von Abgaben und Steuern;
die Einführung eines Wirtschaftsbeirats, sollte die Einführung eines Wirtschaftsförderers am Widerstand anderer Fraktionen scheitern;
eine effektivere Zusammenarbeit mit privaten Investoren, die nicht zur Verschleierung langfristiger Schulden dient, sondern der Stadt und ihren Bürgern wirtschaftliche und strukturelle Vorteile bringt; Wahlprogramm der FDP Schwarzenbek für die Kommunalwahl 2023

Kosteneinsparung durch Zusammenlegung von Verwaltungsstrukturen von Schwarzenbek und Schwarzenbek Land (z.B. IT), soweit dies rechtlich möglich ist und für die Bürgerinnen und Bürger im Umland und in der Stadt Vorteile bringt;
Weiterentwicklung des bereits neu eingeführten Systems „proDoppik“, um mögliche Konsequenzen von Entscheidungen transparenter abbilden zu können (z.B. Ausbau des interaktiven Haushalts zwecks Schaffung höherer Transparenz);
die Einführung von Schulungen, damit jedes Ausschussmitglied die Möglichkeiten und Vorteile der Budgetierung maximal nutzen kann;
die Einführung einer mittelfristigen Investitionsplanung; E. SOZIAL, INTEGRATION UND SICHERHEIT
Der Kontakt und Austausch aller Bevölkerungs- und Altersschichten untereinander ist Grundlage eines funktionierenden Gemeindewesens. Gerade in Zeiten von Krieg und Flucht ist es notwendiger denn je gesellschaftlichen Spaltungstendenzen entgegenzutreten. Die Integration anerkannter Flüchtlinge ist ein Thema, welches – obwohl Aufgabe des Bundes und des Landes – zu wichtig, um es auf kommunaler Ebene zu ignorieren. Gleichzeitig betonen wir, dass das Asylrecht ein Schutzinstrument ist, welches nicht missbraucht werden darf.

I. SOZIALES

Die Krisen der vergangenen Jahre haben auch in Schwarzenbek ihre Spuren hinterlassen. Das Streben nach der Freiheit aller Menschen kann nur eine Freiheit in Verantwortung für die Freiheit der anderen sein. Aus unserem Respekt vor dem Recht auf Selbstentfaltung sowohl der lebenden als auch der noch nicht geborenen Menschen – sozial, ökonomisch und ökologisch – leiten wir Freie Demokraten das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung ab. Wir wollen Kommunen, die ihren Beitrag leisten zu sozialem Frieden und Zusammenhalt, zu ökonomischem Wohlstand und zu den ökologischen Lebensgrundlagen. Der auch auf Initiative der FDP eingeführte Behindertenbeauftragte stellt da erst den Anfang dar.

Die FDP Schwarzenbek will:

II.

eine bessere Koordinierung und finanzielle Ausstattung der Beratungsstellen;
die vollständige Barrierefreiheit des Bahnhofs in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Eigentümern erreichen.
SICHERHEIT UND INTEGRATION

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Diebstähle, Beleidigungen und Gewalt sind auch in Schwarzenbek ein Problem. Da allein polizeiliche und strafrechtliche Mittel nicht ausreichen, muss eine Vielzahl integrativer Maßnahmen wirksam werden.

Die FDP Schwarzenbek will:

zusammen mit den Institutionen für Jugendarbeit weitere Konzepte für Sicherheit und Integration in Schwarzenbek zu entwickeln und umzusetzen;
die Unterstützung polizeilicher Kräfte durch eine Stärkung des Ordnungsamts (gemeinsame Lehrgänge, Selbstverteidigungskurse, bessere Ausrüstung, mehr Präsenz in der Stadt);
durch eine intensivere Zusammenarbeit und ggf. auch technische Unterstützung – insbesondere in den Brennpunkten – die Arbeit der Polizei erleichtern. F. NATUR UND UMWELT
Die Umweltpolitik befindet sich im Spannungsfeld zwischen den Ansprüchen der Menschen auf eine hohe Lebensqualität und dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen. Die Wahrung bzw. die Verbesserung der Lebensqualität ist langfristig allerdings nur durch einen verantwortungsvollen Umgang mit den natürlichen Ressourcen, einer intakten Natur sowie der Verringerung von Umweltverschmutzung möglich. Gerade im Hinblick auf die zukünftigen Generationen müssen wir heute verantwortungsvoll handeln.

Die FDP Schwarzenbek will:

den Erhalt und die Pflege bestehender Grünflächen in der Innenstadt;
die Nutzung regenerativer Energien beim Bau und bei der Sanierung öffentlicher Gebäude, wobei hohe energiewirtschaftliche Standards und Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden müssen;
die Liberalisierung der Baumschutzsatzung;
bei der Planung von Neubaugebieten die Berücksichtigung eines angemessenen Verhältnisses zwischen Bebauung und Grünflächen.

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